Selbstverständnis des EU-Netzwerks
Eine Stadt, aus der kein Mensch abgeschoben wird, in der sich
alle frei und ohne Angst bewegen können, in der kein Mensch nach einer
Aufenthaltserlaubnis gefragt wird, in der kein Mensch illegal ist. Das
sind die grundlegenden Vorstellungen von einer Solidarity City. In einer
solchen Stadt der Solidarität sollen alle Menschen das Recht haben zu
leben, zu wohnen und zu arbeiten. Alle Menschen soll der Zugang zu
Bildung und medizinischer Versorgung gewährt werden. Alle Menschen
sollen teilhaben und das Stadtleben mitgestalten können – unabhängig von
Aufenthaltsstatus, finanziellen Möglichkeiten, Hautfarbe, Geschlecht,
Sexualität, Religion,…
In vielen Städten in Deutschland, Europa und der ganzen Welt ist der
Prozess, eine Solidarity City zu werden schon in vollem Gang.
Das Modell kommt aus Toronto und wird dort seit mehr als 10 Jahren
von einem Bündnis unterschiedlicher Initiativen durchgesetzt. Der City
Council hat Toronto im Jahre 2013 zur Sanctuary City erklärt. Sanctuary
Cities bestehen in den USA und Kanada schon seit den 1980er Jahren. Sie
definieren sich dadurch, dass die Stadtregierung die Polizei unterweist,
keinen Menschen in Bezug auf den Aufenthaltsstatus zu kontrollieren.
Dadurch entsteht ein faktisches Bleiberecht in der Stadt. Das ist auch
Basis der Forderung nach einer Solidarity City und Voraussetzung dafür,
solidarische Orte und Strukturen einer „Stadt für Alle“ zu entwickeln –
für ein Miteinander, bei dem Menschen unabhängig von Status und
finanziellen Kapazitäten wohnen, arbeiten und leben können.
In Deutschland gibt es in mehreren Städten Bestrebungen, dieses Konzept auf die hiesigen Bedingungen zu übertragen. Dabei gibt es andere Hürden zu überwinden, als zum Beispiel in Toronto. Denn Kommunen haben hier nicht so viel Einfluss auf Polizei und andere Behörden, die von Land und Staat regiert werden. Dennoch gibt es Spielräume und Möglichkeiten, die es auszuhandeln und auszureizen gilt.
Bei der Bewegung hin zu einer Solidarity City laufen verschiedene Prozesse parallel: Es geht darum, dass sich viele Initiativen, Gruppierungen und Einzelpersonen der Stadt vernetzen und damit unter dem Solidarity-City-Regenschirm zusammenzubringen, was es eigentlich in der eigenen Stadt schon gibt. Es geht darum, gleichzeitig neue Räume und Möglichkeiten zu schaffen, zu erkämpfen, zu besetzen. Es geht um Verhandlungen mit kommunaler Politik und Verwaltung und es geht um Kampagnenarbeit. So schaffen wir selbst die Strukturen einer Solidarity City und fordern deren Anerkennung und Sichtbarmachung ein.
Initiativen, Netzwerke, Organisationen international:
Solidarity City Toronto: http://toronto.nooneisillegal.org/
Solidarity Across Borders: http://solidarityacrossborders.org/en/
Solidarity Cities in UK: htpps://cityofsanctuary.org/
Wir alle sind Bern: http://wirallesindbern.ch
Tour de Lorraine, Bern: https://www.tourdelorraine.ch/tdl18/
Zürich City ID Card: https://www.zuericitycard.ch/projekt
