Abschiebungen stoppen
Obwohl Bremen nicht so viel abschiebt wie manch andere Bundesländer, gibt es dennoch regelmäßig Abschiebungen aus der Hansestadt. Zuletzt wurde der Aktivist Momodou vom Together-We-Are-Bremen-Bündnis abgeschoben. Mit ihm in Abschiebehaft saß ein Mensch aus Afghanistan, der in ein anderes EU-Land abgeschoben wurde, von dem aus er höchstwahrscheinlich direkt weiter nach Afghanistan abgeschoben wird. Abschiebungen sind für Menschen, die ein anderes Leben suchen, immer katastrophal und nicht selten auch tödlich. Deswegen fordern wir: Ein völliges Abschiebestopp aus Bremen, Aufenthaltssicherheit für alle Betroffenen!
Jeder Mensch darf sich innerhalb des eigenen Herkunftslandes frei bewegen. Jeder darf es auch verlassen und ausreisen. Aber bei der Einreise in ein anderes Land endet diese Bewegungsfreiheit plötzlich. Denn jeder Staat hat heute das Recht, die Einreise von Nichtstaatsangehörigen zu beschränken und ihnen das Bleiben zu untersagen. Viele Menschen überqueren trotzdem die Außengrenzen von Europa und auch von Deutschland. Manche versuchen auch dann zu bleiben, wenn ihnen der Aufenthalt verboten wird.
Als undokumentierte MigrantInnen werden sie entrechtet und kriminalisiert. Ohne Zugang zum Gesundheits- und Bildungssystem, angewiesen auf Arbeit in der Schattenwirtschaft und in ständiger Angst davor, zufällig entdeckt und dann abgeschoben zu werden, stellt ein Leben ohne Papiere die radikalste Form des Ausschlusses aus der Gesellschaft dar: In den prekären Zonen der formalen Nicht-Existenz sind alle sonst gültigen Regeln, sind alle Rechte, ist jeder Schutz aufgehoben.
Doch in vielen Städten in Europa und auch in Deutschland entstehen Solidarity Cities als eine Gegenbewegung. Diese Städte der Solidarität wollen keine Abschiebungen mehr zulassen. Und sie wollen das Zusammenleben so gestalten, dass alle – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus – gleichberechtigt an der Stadtgesellschaft teilhaben können, allen ein selbstverständlicher Zugang zu Ressourcen wie Bildung, medizinische Versorgung oder Arbeitsrechten möglich ist und sich jede und jeder frei und ohne Angst bewegen kann.